• Milchkasten-Fall

      A. Sachverhalt Der Angekl. hat am 19. 12. 1990 in einem Kaufhaus eine CD-Platte aus den Verkaufsregalen genommen und dergestalt in den mitgeführten Einkaufswagen gelegt, dass sie rechts neben einer Kiste mit 12 Liter-Flaschen Milch hochkant stand. Auf diese Weise konnte die CD-Platte, wie vom Angekl. beabsichtigt, von der Kassiererin nicht gesehen werden. Der Angekl.

      Jura Online - 418 Leser -
    • Der „U-Bahn-Treter“ von Berlin

      F geht die Treppen am U-Bahnhof Hermannstraße in Berlin hinab. Mitten auf der Treppe nähert sich T ihr unbemerkt von hinten und tritt ihr wuchtig in den Rücken. Dadurch stürzt sie mehrere Stufen kopfüber hinab und prallt mit Gesicht und Oberkörper auf den Treppenabsatz. T und seine drei Begleiter gehen weiter und verlassen den U-Bahnhof. Andere Passanten alarmieren Polizei und Feuerwehr.

      Jura Online - 442 Leser -
    • Geldschein-Fall

      A. Sachverhalt Am 12. September 1984 suchte der Kläger als Kunde die Lebensmittelabteilung des Selbstbedienungs-Großmarktes der Beklagten in D. auf. Er entdeckte dort unter einem Regal zwischen aufgestellten Waren einen Tausend-DM-Schein und händigte ihn anschließend dem Betriebsleiter des Selbstbedienungs-Großmarktes aus. Der Geldschein wurde mit anderen Kassenbeständen der Beklagten vermischt.

      Jura Online - 214 Leser -
  • Kreuzworträtsel-Gewinnspiel VI

    Zwei Juristen, drei Meinungen? Nicht mit uns – hier gibt es nur eine richtige Lösung! Vielen Dank für die Teilnahme an unserem Gewinnspiel. Wir haben einen neuen Gewinner ausgelost. Das Gewinnspiel vom 13.09.2017 hat gewonnen: Anna Köhn Herzlichen Glückwunsch! Allen anderen Teilnehmern wünschen wir viel Spaß und viel Erfolg mit dem neuen Kreuzworträtsel! Wander auf den Spu ...

    Jura Online - 57 Leser -
  • BGH: Diebstahl oder Betrug?

    A. Sachverhalt (vereinfacht) A verbrachte den Abend des 7. April 2014 in seiner Wohnung und konsumierte Amphetamin in unbekanntem Umfang. Nachdem der Betäubungsmittelvorrat zur Neige gegangen war, kam er auf die Idee, den mit Drogen handelnden B „abzuziehen“ und ihm, erforderlichenfalls unter Einsatz von Gewalt, Drogen und „sonstige werthaltige Gegenstände“ abzunehmen.

    Jura Online - 26 Leser -
  • Kritiker-Fall

    A. Sachverhalt Der Kläger schrieb in großen Tageszeitungen und in einer von ihm herausgegebenen Wochenschrift über die Aufführungen des städtischen Theaters in B. Da seine Kritiken der Stadtverwaltung missfielen, beschloss sie, ihm den Zutritt zum Theater zu untersagen. Dies teilte sie ihm am 15. Juli 1928 um 15 Uhr fernmündlich mit.

    Jura Online - 82 Leser -
  • Examensreport: ÖR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die nicht verbotene Partei (P) ist ein nicht rechtsfähiger Verein. P ist bekanntermaßen rechtsgerichtet. P will, wie die Jahre zuvor, am 01. Mai 2018 eine Kundgebung mit 50 Teilnehmern unter dem Motto „Heimat und Bürger“ am Spielbudenplatz im Stadtteil St. Pauli veranstalten.

    Jura Online - 26 Leser -
  • Kreuzworträtsel-Gewinnspiel V

    Zwei Juristen, drei Meinungen? Nicht mit uns – hier gibt es nur eine richtige Lösung! Vielen Dank für die Teilnahme an unserem Gewinnspiel. Leider war bei den Einsendungen zum Kreuzworträtsel vom 06.09.2017 nicht das richtige Lösungswort dabei. War das Kreuzworträtsel dieses Mal etwa zu schwer? Wir wollen das Rätsel nicht ungelöst hinnehmen und geben Euch daher nochmal die Mögl ...

    Jura Online - 65 Leser -
  • OLG Schleswig: Kann die Annahme eines gerichtlichen Vergleichsvorschlags widerrufen werden?

    A. Sachverhalt Der Kläger verlangt von dem Beklagten die Unterlassung der Weitergabe von Informationen über die Durchführung und das Ergebnis eines Drogenschnelltests sowie die diesbezügliche Datenlöschung und Streichung in den ärztlichen Unterlagen. Darüber hinaus verlangt er Schmerzensgeld. Mit Urteil vom 18.03.2016 hat das Landgericht Kiel die Klage abgewiesen.

    Jura Online - 69 Leser -
  • Beilwurf-Fall

    A. Sachverhalt Nach den Feststellungen leistete der Angeklagte der Ladung zu einer richterlichen Vernehmung keine Folge. Der Richter bestimmte daraufhin neuen Termin auf den 4. Juli 1978, 8 Uhr, und erließ hierzu einen Vorführungsbefehl. Zu dessen Vollstreckung klopften am Terminstag kurz nach 5 Uhr zwei Polizeibeamte an Tür und Fenster der Wohnung des Angeklagten; auch versucht ...

    Jura Online - 46 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der 16-jährige A ist seiner Geige überdrüssig und will sich nun seiner E-Gitarre widmen. Nach langem Drängen erteilen seine Eltern ihm die Erlaubnis, die Geige für 5.000 Euro zu verkaufen, falls er ein „perfektes“ Geschäft macht. Die weitere Durchführung des Vertrags sowie die Verwendung des Geldes soll er jedoch vorher m ...

    Jura Online - 82 Leser -
  • Kreuzworträtsel-Gewinnspiel IV

    Zwei Juristen, drei Meinungen? Nicht mit uns – hier gibt es nur eine richtige Lösung! Wir sind überwältigt von Euren Rätselkünsten und den zahlreichen Einsendungen des gesuchten Lösungswortes. Wir haben uns daher entschlossen, nicht nur einen Gewinner auszulosen, sondern gleich fünf Gewinner! Gewonnen haben: 1. Antonia Beckmann 2. Laura Wolfram 3. Iris Leistner 4. Jonas Kozik 5.

    Jura Online - 69 Leser -
  • Grindelhochhaus-Urteil

    A. Sachverhalt Die beklagte Siedlungsgesellschaft hat in den Jahren 1951 und 1952 bei Errichtung eines Wohnblocks dergestalt über die Grenze gebaut, dass ein Teil des Gebäudes auf den beiden Grundstücken der Klägerin zu stehen kam. Verhandlungen mit dem Ziel, die Klägerin zur käuflichen Überlassung der beiden Grundstücke zu bewegen, führten zu keinem Erfolg.

    Jura Online - 61 Leser -
  • Examensreport: ÖR I 1. Examen aus dem Juli 2017 in Hessen

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A ist marokkanischer Staatsangehöriger. Mit einem gültigen Visum reist er in die BRD ein und kommt in einer kleinen Wohnung in Frankfurt unter. Dort heiratet er nach kurzer Zeit die Jurastudentin B. Auf dieser Grundlage wird ihm eine befristete Aufenthaltserlaubnis erteilt.

    Jura Online - 46 Leser -
  • Kreuzworträtsel-Gewinnspiel vom 30.08.2017

    Zwei Juristen, drei Meinungen? Nicht mit uns – hier gibt es nur eine richtige Lösung! Kennst Du das SozSichAbkÄndAbk2ZAbkTURG? Oder das Problem der Zubehörstücke im Haftungsverband der Hypothek? Wenn ja, dann bist Du hier genau richtig. Wander auf den Spuren von Arthur Wynne, löse unser Kreuzworträtsel und frische nebenbei Dein juristisches Wissen auf.

    Jura Online - 69 Leser -
  • Pfandfreigabe-Fall

    A. Sachverhalt Die Beklagte ließ am 19. März 1965 aufgrund eines Titels gegen die Firma P.-Fruchtimport GmbH, als deren Geschäftsführer der Kläger tätig war, den mit der Aufschrift „P.-Fruchtimport GmbH“ versehenen Lkw Hanomag Markant mit dem amtlichen Kennzeichen H. pfänden. Das Fahrzeug stand jedoch nicht im Eigentum der Schuldnerin; der Kläger persönlich hatte es am 10.

    Jura Online - 75 Leser -
  • BGH: Lässt der Suizid des Opfers den Gefahrzusammenhang nach § 238 III StGB entfallen?

    A. Sachverhalt A und die 1970 geborene B nahmen im Spätsommer 2014 eine Beziehung auf. Zu diesem Zeitpunkt war B gesund und litt nicht an einer psychischen Erkrankung. Die zunächst glückliche B störte sich im weiteren Verlauf der Beziehung am übermäßigen Alkoholkonsum des A und seinem zunehmend kontrollierenden, eifersüchtigen Verhalten ihr gegenüber. Am 23.

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